Werte Einwohner der Stadt Löbau mit seinen Ortsteilen,
die im Februarstadtrat gefällte Entscheidung zum Antrag der AfD Fraktion zur ständigen Beflaggung unseres Rathauses hat auch unsere
Fraktion einige Diskussionszeit gekostet. Gegensätzliche Argumente zum Für und Wider haben uns dann zu den drei Ablehnungen zum
Beschluss geführt. Auch ich habe dagegen gestimmt, da ich der Meinung bin, dass die Regelungen der bisherigen Zeit ausreichend sind,
unsere Deutschlandfahne zu zeigen.
Viel mehr beschäftigt mich eine Frage zur Vorsorge unserer Verwaltung auf außerordentliche Ereignisse, wie z.B. großflächiger Blackouts wie
zuletzt in Berlin und auch schon für Stunden in Görlitz & Zittau.
Dazu gehören auch Ereignisse wie Evakuierungen, Überschwemmungen, Haus-/Wohngebietsbrände oder die Schaffung von Wärme-/Kälteräumen für die Bevölkerung. Eine Anfrage dazu an den OB, wurde von ihm berechtigterweise mit übergeordneten Zuständigkeiten und großer Komplexität schriftlich in Kurzform mit dem Hinweis auf mündliche Erörterung beantwortet.
Wir als Stadträte sind aber schon der Meinung, dass in so einem Falle in unserer Verwaltung vorgesorgt sein sollte. Ablaufplanungen, Szenarien der Bearbeitungsreihenfolge und personelle Verantwortlichkeiten sollten klar vorbereitet sein.
Die gegebene Antwort kann man in die Worte fassen: „Türe zu und Abfahrt…“ Das ist in keinster Weise eine Erwiderung eines Oberbürgermeisters würdig und schafft nicht gerade Vertrauen in eine Stadtverwaltung.
Ich wünsche Ihnen eine schöne Osterzeit.
Ihr Stadtrat Andreas Förster
Nächster Bürgerstammtisch: am 11.03.2026 ab 19 Uhr im „Sole Mio“ (Ratskeller)